Straßenverkehrsrecht aktuell

 

StVZO

 Aktueller Stand der StVZO:
1. Dezember 2017

StVZO/EG Premium


Stand: 1.12. 2017. "Straßenverkehrsrecht aktuell"
ist ein Service-Angebot des MORAVIA Verlags. Unter "StVZO" finden Sie als kostenlose Fassung alle StVZO-Paragraphen im Wortlaut. Sie erreichen die gerade geöffnete Seite auch direkt über die Adresse www.stvzo.de.

 

  • Änderung der StVZO
    Im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 72, S. 3723, ausgegeben am 10.11.2017, wurde die "Erste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Verordnung" vom 20. Oktober 2017 verkündet. Neben der Aufnahme des neuen Absatzes 6b im § 47 und des neuen § 47f wurde vor allem der Anhang zur StVZO mit zahlreichen Quellenverweisen auf Verordnungen der EG und der EU geändert. Die Verordnung tritt am 1. Dezember 2017 in Kraft.
  • Weitreichende Überarbeitung der Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung (FZV)
    Die am 29.03.2017 im BGBl. I Nr. 14 S. 522 verkündete Änderung der FZV (3. Verordnung zur Änderung der FZV und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, in Kraft ab 1.10.2017) sowie deren erneute Änderung vom 31.7.2017 (BGBl. I Nr. 56 S. 3090, ausgegeben am 15.8.2017), in Kraft ab 1.1.2018, werden wir angesichts des beträchtlichen Einarbeitungsaufwands, der einer nahezu vollständigen Neuerfassung gleichkommt, nicht auf unserer Webseite anbieten. Der BMVI selbst spricht in seiner Bekanntmachungserlaubnis von "zahlreichen Änderungen" und einer "umfangreichen Überarbeitung" dieser Verordnung und der daraus erfolgten Neuverkündung, die die "Rechtsanwendung erleichtern" und "Normtransparenz" schaffen soll. Daher hier lediglich der Verweis auf die im Bundesgesetzblatt verkündeten Fassungen.
  • Im BGBl. Teil I Nr. 31 Seite 1282, ausgegeben zu Bonn am 31. Mai 2017, wurde die "52. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften" vom 18. Mai 2017 verkündet. Artikel 2 enthält die Änderungen zur StVZO. Betroffen sind die lichttechnischen Einrichtungen an Fahrrädern und ihren Anhängern sowie die Vorschriften für die winterliche Bereifung. Die Verordnung ist ab dem 1. Juni 2017 in Kraft.
     
  • Im BGBl. Teil I Nr. 38, ausgegeben zu Bonn am 20. Juni 2017, wurde das "Achte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes" vom 16. Juni 2017 verkündet. Thema der Änderungen ist der Betrieb von Fahrzeugen mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion. Das Gesetz ist ab 21.6.2017 in Kraft.


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